SG_VERSICHERUNGSGERICHT AVI 2009/22 vom 12. Februar 2010 , Entscheid Versicherungsgericht, 12.02.2010 - Sg Versicherungsgericht (2010)
Art. 70 Abs. 1 ATSG, Art. 15 Abs. 1 AVIG, Art. 15 Abs. 3 AVIV. Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung. Wenn sich eine versicherte Person bei der ALV anmeldet und ein IV-Verfahren noch hängig ist, wird ihre Vermittlungsfähigkeit im Sinne der ALV vermutet. Diese Vermutung kann nur beim Vorliegen einer offensichtlichen Vermittlungsunfähigkeit widerlegt werden. Die Arbeitslosenversicherung kann nicht von einer offensichtlichen Vermittlungsunfähigkeit ausgehen, wenn das Arztzeugnis, das die Arbeitsunfähigkeit belegt, ausschliesslich eine berufsbezogene Beeinträchtigung betrifft, und in den IV-Verfahren eine Arbeitsfähigkeit in leidensadaptierten Tätigkeiten festgestellt ist. Es kann dem Versicherten als fehlende Vermittlungsbereitschaft nicht vorgeworfen werden, keine Arbeitsbemühungen erbracht zu haben, wenn der RAV-Berater falscherweise von einer Arbeitsunfähigkeit ausgeht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Februar 2010, AVI 2009/22).